Allgemeine Nutzungsbedingungen des Wissens- und Lernprogramms AMBOSS

2.1. AMBOSS ist ein Wissens- und Lernprogramm, dass insbesondere eine Datenbank umfasst. AMBOSS liegt ein netzwerkbasiertes Lernkonzept insbesondere für Studierende der Humanmedizin, Ärzte und andere im Gesundheitswesen Tätige, inklusive – im Fall der deutschen Version – der Vorbereitung auf den Ersten und Zweiten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung zugrunde. Über einen Zugang zu AMBOSS können die Original-Prüfungsaufgaben des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen (IMPP) früherer Examina eingesehen und mit Hilfe einer vernetzten Datenbank von Lehrinhalten (nachfolgend: „AMBOSS Datenbank“) medizinisches Wissen erlernt werden.

2.2. AMBOSS enthält die Prüfungsaufgaben und Lösungen samt spezifischer Kommentierung und verknüpften Kapitel aller bisher erfolgten Ersten Ärztlichen Prüfungen seit Herbst 2010 und aller Zweiten Ärztlichen Prüfungen seit Herbst 2006. Die Ergänzung von Prüfungsaufgaben von nachfolgenden Examina, die während der Vertragslaufzeit veröffentlicht und in die AMBOSS Datenbank integriert werden, sind für den Vertragspartner unentgeltlich während der Laufzeit des Nutzungsvertrages nach Maßgabe jenes Nutzungsvertrages und dieser Nutzungsbedingungen mit enthalten. Eliminierte, gemäß §14 Absatz 4 ÄAppO als “nicht gestellt geltende Prüfungsaufgaben”, sind nicht Gegenstand der AMBOSS Datenbank.

2.3. Die AMBOSS GmbH stellt den Nutzungsberechtigten einen Zugang zur deutschsprachigen AMBOSS Plattform und zu deren Inhalten über das Internet nach Maßgabe des jeweils geschlossenen Nutzungsvertrages sowie dieser Nutzungsbedingungen bereit.

2.4. Die AMBOSS GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass sich die AMBOSS über die vom Nutzungsberechtigten verwendeten öffentlichen Übertragungsleitungen und auf den eigenen Datenkommunikationsgeräten des Nutzungsberechtigten nutzen lässt.

3.1. Die AMBOSS GmbH schließt Verträge über die Nutzung von AMBOSS mit Hochschulen, Kliniken oder auch anderen Stellen und Unternehmen im Gesundheitswesen (nachfolgend: „Vertragspartner“), die ihren Studierenden und Lehrenden der Humanmedizin, bzw. ihren Ärzten und anderem klinischen Personal (nachfolgend: „Nutzungsberechtigte“) einen Zugang zu AMBOSS ermöglichen möchten (nachfolgend: „Standard Nutzungsvertrag“). Aus derartigen Standard-Nutzungsverträgen ergeben sich die Nutzungsberechtigten, das zu entrichtende Entgelt und die individuelle Konkretisierung der Nutzungsberechtigten. Ein eigenes Vertragsverhältnis zwischen der AMBOSS GmbH und dem Nutzungsberechtigten wird dadurch zunächst nicht begründet.

3.2. Die Nutzungsberechtigung ist an die persönliche Eigenschaft geknüpft, dass der Nutzungsberechtigte beim Vertragspartner eingeschriebener Student, angestelltes Lehrpersonal oder angestelltes Personal ist. Endet diese Eigenschaft, kann der Nutzungsberechtigte selbst eine persönliche Nutzungsberechtigung bei AMBOSS erwerben.

3.3. Einzelpersonen haben die Möglichkeit, selbst als Nutzungsberechtigte mit der AMBOSS GmbH einen Nutzungsvertrag über den Zugang zu AMBOSS mittels einer persönlichen Nutzungsberechtigung zu schließen. Hierfür gelten ergänzend die Besonderen Regelungen für Nutzungsberechtigte der kostenpflichtigen Angebote in Teil B dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Im Falle von Nutzungsverträgen zwischen Einzelpersonen und der AMBOSS GmbH über die Nutzung von AMBOSS sind die Einzelpersonen Nutzungsberechtigte und zugleich Vertragspartner im Sinne dieser Nutzungsbedingungen. Die Besonderen Regelungen für Nutzungsberechtigte der kostenpflichtigen Angebote in Teil B sowie individualvertragliche Vereinbarungen zwischen den Einzelpersonen und AMBOSS gehen diesen Allgemeinen Regelungen für alle Nutzungsberechtigte der registrierungspflichtigen Dienste im Zweifel vor.

3.4. Die AMBOSS GmbH teilt den Nutzungsberechtigten persönliche Nutzungsberechtigtenkonten zu. Die Nutzungsberechtigtenkonten können die Nutzungsberechtigten während der Laufzeit des mit dem Vertragspartner bestehenden Nutzungsvertrages nutzen. Für die Nutzung des persönlichen Nutzungsberechtigtenkontos ist eine Registrierung des Nutzungsberechtigten erforderlich.

3.5. Der Zugang zur Nutzung einer Vielzahl der auf AMBOSS zur Verfügung gestellten Informationen und Dienste setzt eine Registrierung des Nutzungsberechtigten voraus. Die Registrierung ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos. Im Rahmen der Registrierung sind alle Pflichtfelder vollständig vom Nutzungsberechtigten auszufüllen. Zudem hat der Nutzungsberechtigte die Möglichkeit, seine Einstellungen für die Nutzung des AMBOSS-Netzwerkes anzupassen (vgl. Ziffer 9). Durch Bestätigen des Registrieren-Buttons bestätigt der Nutzungsberechtigte die Richtigkeit der von ihm gemachten Angaben, die Geltung der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen und schließt die Registrierung ab. Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzungsberechtigte ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung von AMBOSS auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen ab. Die AMBOSS GmbH nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzungsberechtigtenkontos an. Durch diese Annahme entsteht ein kostenloses Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzungsberechtigten und der AMBOSS GmbH.

3.6. Die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzungsberechtigten wird bei oder nach der Registrierung ggfs. verifiziert.

3.7. Der Nutzungsberechtigte sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Ferner ist der Nutzungsberechtigte verpflichtet, seine angegebenen Daten stets aktuell zu halten.

3.8.  Zur Registrierung ist die Wahl eines Passwortes erforderlich. Die Geheimhaltung des Passwortes sowie sämtliche Aktivitäten, die unter seinem Account getätigt werden, liegen allein in der Verantwortung des Nutzungsberechtigten. Die Weitergabe des Passwortes ist unzulässig.

3.9. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Die AMBOSS GmbH behält sich ausdrücklich vor, Registrierungsanfragen abzulehnen, indem sie das entsprechende Nutzungsberechtigtenkonto nicht frei schaltet. Daneben ist die AMBOSS GmbH jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen. Eine Pflicht, den Nutzungsberechtigten über die Gründe der Ablehnung bzw. dem Widerruf der Zugangsberechtigung zu informieren, besteht seitens der AMBOSS GmbH nicht.

3.10. Der Nutzungsberechtigte kann jederzeit schriftlich oder über die entsprechende Funktion auf AMBOSS die Löschung seiner Registrierung verlangen. Die AMBOSS GmbH wird in diesem Fall alle Nutzungsberechtigtendaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzungsberechtigten löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.

4.1. Die AMBOSS GmbH überträgt dem Nutzungsberechtigten ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den Inhalten von AMBOSS während der Laufzeit des mit dem Vertragspartner geschlossenen Nutzungsvertrages. Eine Unterlizenzierung ist nicht gestattet. Das Nutzungsrecht umfasst die Nutzung des Programms, das der AMBOSS Datenbank zugrunde liegt, die Nutzung der AMBOSS Datenbank als solche sowie die darin befindlichen Lerninhalte, insbesondere Texte, Bilder, Graphiken und Tabellen.

4.2. Die Nutzung gemäß der vorliegenden Nutzungsbedingungen umfasst das Laden, Speichern, Anzeigen und Sichtbarmachen der Software, von AMBOSS und der AMBOSS Inhalte über die AMBOSS Desktop-Version sowie die AMBOSS APPs (verfügbar für Android und iOS).

4.3. Jede über die vorgenannte Nutzung hinausgehende Verwertung zur eigenen Nutzung oder zur Nutzung durch Dritte, insbesondere Verleih, Vermietung, Veräußerung, Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Sendung und Bearbeitung der vertragsgegenständlichen Software, der AMBOSS Datenbank, der Inhalte, der Freischaltcodes und der Zugänge ist ausgeschlossen. Der Nutzungsberechtigte ist nicht befugt, AMBOSS und die AMBOSS Inhalte in irgendeiner Form kommerziell zu nutzen, etwa indem AMBOSS und die AMBOSS Inhalte als eigener Service gegenüber Dritten angeboten werden. Urheberrechtshinweise und Markenbezeichnung dürfen weder verändert, noch beseitigt werden.

4.4. Eine Weitergabe von Programm- bzw. Datenbank-Zugängen an Personen, die nicht zu dem in Ziffer 3.2 definierten Personenkreisen gehören, ist nicht gestattet. Verletzt der Nutzungsberechtigte die Regelungen nach dieser Ziffer 4. aus von ihm zu vertretenden Gründen, kann die AMBOSS GmbH nach vorheriger Abmahnung des Nutzungsberechtigten den Zugriff des Nutzungsberechtigten auf AMBOSS sperren, wenn die Verletzung hierdurch nachweislich abgestellt werden kann. Die AMBOSS GmbH kann im Fall einer solchen Sperrung auf Wunsch des Vertragspartners einen Alternativzugang bereitstellen.

4.5. Die Nutzungsberechtigung erlischt unabhängig von der Laufzeit des mit dem Vertragspartner geschlossenen Nutzungsvertrages, wenn der zur Nutzungsberechtigung führende Umstand (vgl. Ziffer 3.1 und 3.2) entfällt, d. h. bei Studierenden wegen Exmatrikulation des Studierenden, bei Lehrpersonal wegen Beendigung der Lehrtätigkeit beim Vertragspartner, bei Ärzten oder anderem klinischen Personal wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit dem Vertragspartner. Dann kann der Nutzungsberechtigte eine persönliche Nutzungsberechtigung bei AMBOSS erwerben.

4.6. Im Rahmen der erstmaligen Registrierung des Nutzungsberechtigten können die vorliegenden Nutzungsbedingungen sowie die Datenschutzhinweise eingesehen und archiviert werden.

4.7. Wir behalten uns die Nutzung sämtlicher Inhalte dieser Webseite zum Text und Data Mining vor. Damit erklären wir einen Nutzungsvorbehalt gemäß § 44b Absatz 3 UrhG / Art. 4 Absatz 3 DSM-RL. Das Abspeichern der hier aufgefundenen Inhalte für das Text und Data Mining ist zu kommerziellen oder zu Zwecken außerhalb der wissenschaftlichen Forschung damit unrechtmäßig.

Die Nutzung von AMBOSS durch die Nutzungsberechtigten ist für diese kostenfrei. Das vom Vertragspartner zu zahlende Entgelt ergibt sich aus dem mit diesem geschlossenen Nutzungsvertrag.

AMBOSS sowie die einzelnen Inhalte der AMBOSS Datenbank (Aufgaben, Lösungen, Kommentare und Kapitel) sind – soweit nicht anders vermerkt – urheberrechtlich geschützt und dürfen außerhalb der in dem Nutzungsvertrag und dem in diesen Nutzungsbedingungen festgelegten Nutzungsumfang nur mit schriftlicher Genehmigung der AMBOSS GmbH genutzt werden. Der Nutzungsberechtigte ist verpflichtet, die bestehenden Urheberrechte zu beachten und verpflichtet sich, diese nicht zu verletzen. Der Nutzungsberechtigte darf die Inhalte nur zum eigenen Gebrauch zu Lern- bzw. Fortbildungszwecken abrufen, speichern und nutzen.

7.1. Die AMBOSS GmbH ist gegenüber dem Vertragspartner, nicht jedoch gegenüber dem Nutzungsberechtigten verpflichtet, die AMBOSS zur Nutzung über das Internet bereitzuhalten und zugänglich zu machen. Die AMBOSS ist so auf einem Server zu speichern, dass sie für die Nutzungsberechtigten über das Internet erreichbar ist.

7.2. Die AMBOSS GmbH bemüht sich, eine Verfügbarkeit von AMBOSS rund um die Uhr zu erreichen. Die AMBOSS GmbH stellt die AMBOSS mit einer Verfügbarkeit von mindestens 99,1% bezogen auf das Kalenderjahr zur Verfügung. Dieser Prozentsatz bezieht sich auf den Zeitraum außerhalb geplanter Nichtverfügbarkeiten. Geplante Nichtverfügbarkeiten sind die in Ziffer 7.3 geregelten täglichen Aktualisierungs- und Wartungszeiten, die in Ziffer 7.4 geregelten weiteren Wartungszeiten sowie die in Ziffer 7.5 vom IMPP geforderten Zugangssperren. Derartige Einschränkungen bleiben bei der Feststellung der Verfügbarkeit nach dieser Ziffer 7.2 unberücksichtigt.

7.3. Täglich zwischen 03:00 Uhr und 05:00 Uhr morgens deutscher Zeit können Aktualisierungs- und Wartungsarbeiten durchgeführt werden. In dieser Zeit steht die AMBOSS eventuell kurzzeitig nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung.

7.4. Die AMBOSS GmbH wird weitere, vorhersehbare Wartungsarbeiten mindestens 24 Stunden zuvor durch Hinweis auf der Webseite anzeigen. Rechtzeitig angezeigte Wartungszeiten gelten nicht als Nichtverfügbarkeit nach Ziffer 7.2, sofern sie nicht länger als 60 Minuten dauern.

7.5. Die AMBOSS GmbH ist, durch die in der AMBOSS Datenbank dargestellten und dazu lizenzierten Original-Prüfungsaufgaben des IMPP, verpflichtet, eine generelle Zugangssperre jeweils für den Zeitraum beginnend 30 Minuten vor dem offiziellen Prüfungsbeginn, andauernd bis zum Ablauf von 2 Stunden nach dem offiziellen Prüfungsende des schriftlichen Teils des Ersten und Zweiten Abschnitts der Ärztlichen Prüfung, zu gewährleisten. Die genauen Prüfungszeiten sind den Internetseiten des IMPP jeweils einen Monat vor Prüfungstermin zu entnehmen.

8.1. Der Vertragspartner, nicht jedoch der Nutzungsberechtigte, ist im Falle eines Ausfalls des Systems außerhalb geplanter Nichtverfügbarkeiten oder im Falle von auftretenden Mängeln, die die Nutzungsmöglichkeit von AMBOSS erheblich einschränken, nach folgenden Maßgaben zur Minderung bzw. Rückforderung der Vergütung – prozentual anteilig von je 1/12 der Jahreslizenzgebühren – für den Kalendermonat berechtigt, in dem der Ausfall aufgetreten ist:

Bei einem Ausfall von mehr als

a. 6,5 Stunden pro Kalendermonat: Minderung von 5 %
b. 15 Stunden pro Kalendermonat: Minderung von 12,5 %
c. 24 Stunden pro Kalendermonat: Minderung von 25 %
d. 48 Stunden pro Kalendermonat: Minderung von 50 %
e. 72 Stunden pro Kalendermonat: Minderung von 100 %

von 1/12 (ein Zwölftel) der Jahreslizenzgebühren gemäß Nutzungsvertrag.

8.2. Mit jedem Monat Laufzeit, in dem es nicht zu einer Minderung kommt, wird die Summe aus 6,5 Stunden minus der tatsächlich aufgetretenen Ausfallzeit als Ausfallzeitgutschrift gutgeschrieben. Treten später Ausfälle auf, werden diese Zeiten zunächst von der gesamten Ausfallzeitgutschrift abgezogen, das heißt, es kommt erst zur vorgenannten prozentualen Minderung, wenn keine ausreichende Ausfallzeitgutschrift für die im Monat aufgetretenen Ausfälle vorhanden ist.

8.3. Der Vertragspartner kann die Minderung als Rückerstattung anfordern oder mit einer nachfolgenden Jahreslizenz durch Verrechnung geltend machen.

8.4. Eine Gewährleistung bzw. Minderung nach dieser Ziffer 8 ist für Ausfälle oder Störungen aufgrund höherer Gewalt (z. B. Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, Streik oder Aussperrung, Pandemien) ausgeschlossen.

8.5. Im Übrigen richtet sich die Haftung nach den Beschränkungen gem. Ziffer 11 dieser Nutzungsbedingungen.

8.6. Dem Nutzungsberechtigten stehen gegen die AMBOSS GmbH wegen Ausfalls des Systems bzw. der AMBOSS keine Ansprüche zu.

9.1. Die AMBOSS GmbH stellt dem Nutzer die Möglichkeit zur Verfügung, sich mit seinem eigenen Nutzerprofil und seinen Aktivitäten im AMBOSS-Netzwerk zu präsentieren und mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten und zu interagieren. Dabei besteht die Möglichkeit, verschiedene Informationen (z.B. Name, Institution, Abteilung, Fachrichtung etc.) für andere Nutzer abruf- und auffindbar zu machen und sich mit anderen Nutzern zu vernetzen. Der Nutzer kann diesen Dienst in seinem Nutzerprofil aktivieren bzw. deaktivieren indem er durch entsprechende Einstellung alle oder einzelne Daten und Informationen für alle oder ggfs. nur bestimmte Nutzer abruf- und auffindbar macht.

9.2. Möchte sich der Nutzer mit einem anderen Nutzer auf AMBOSS vernetzen, kann er auf AMBOSS eine Kontaktanfrage stellen, die dem angefragten Nutzer in seinem Nutzerprofil und/oder per E-Mail durch AMBOSS zugestellt wird. Der angefragte Nutzer hat die Möglichkeit die Anfrage anzunehmen oder sie abzulehnen.

9.3. Mit Registrierung bzw. Aktivierung der AMBOSS-Netzwerk-Funktion erklärt sich der Nutzer einverstanden, dass AMBOSS ihn a) per Nachricht in seinem Nutzerprofil und/oder b) per E-Mail über Kontaktanfragen von anderen Nutzern informiert und ihm Nachrichten von angenommenen Kontakten weiterleitet.

Datenschutzrechtliche Hinweise mit Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Nutzung von AMBOSS sowie Hinweisen zu den Rechten der Nutzungsberechtigten finden sich unter www.amboss.com/de/datenschutz.

11.1. Soweit sich aus diesen Nutzungsbedingungen einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haftet die AMBOSS GmbH bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.

11.2. Die Kommentare, Kapitelinhalte und andere mediale Inhalte sind mit großer Sorgfalt erstellt worden. Auch die Freigabe von neuen Inhalten setzt eine mehrstufige Qualitätskontrolle voraus. Die AMBOSS GmbH übernimmt jedoch keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen, dies betrifft etwa Angaben über Verfahrensweisen (insb. diagnostische und therapeutische Algorithmen), Anwendungen, Applikationsformen und Dosierungen. Das gleiche gilt für die Frage, ob im Rahmen von Therapiehinweisen angegebene Handelspräparate nach ihrem Zulassungsstatus in der jeweiligen Indikation eingesetzt werden dürfen.

11.3. Trotz sorgfältiger Prüfung bei einer eventuellen Verlinkung oder Einbettung übernimmt die AMBOSS GmbH für die Inhalte fremder Seiten keine Haftung. Für den Inhalt sowie die Verfügbarkeit fremder Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich, auch wenn diese mit miamed.de und/oder amboss.com und/oder deren Unterseiten verlinkt oder darin eingebettet sind.

11.4. Auf Schadensersatz haftet die AMBOSS GmbH – gleich aus welchem Rechtsgrund – auch nach dem Vorstehenden im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die AMBOSS GmbH, vorbehaltlich gesetzlicher Haftungsbeschränkungen (z. B. Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten; unerhebliche Pflichtverletzung), nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung der AMBOSS GmbH jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

11.5. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch gegenüber Dritten sowie bei Pflichtverletzungen durch Personen (auch zu ihren Gunsten), deren Verschulden die AMBOSS GmbH nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat.

12.1. Für diese Nutzungsbedingungen und die Vertragsbeziehung aus dem Nutzungsvertrag zwischen der AMBOSS GmbH einerseits und dem Vertragspartner sowie dem Nutzungsberechtigten andererseits gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.

12.2. Ist der Vertragspartner Kaufmann i. S. d. Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher, auch internationaler, Gerichtsstand für alle sich aus dem Nutzungsvertrag einschließlich dieser Nutzungsbedingungen, unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten Berlin.

13.1. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen oder Erklärungen nach diesen Nutzungsbedingungen gegenüber dem Vertragspartner und dem Nutzungsberechtigten bedürfen einer schriftlichen Erklärung oder einer E-Mail.

13.2. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden dem Vertragspartner und dem Nutzungsberechtigten spätestens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens angeboten. Die Zustimmung des Vertragspartners bzw. des Nutzungsberechtigten gilt als erteilt, wenn er seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen angezeigt hat. Auf diese Genehmigungswirkung wird der Vertragspartner bzw. der Nutzungsberechtigte in dem Angebot besonders hingewiesen.

13.3. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.